Keine Förderung für E-Autos aus China: So schliesst Frankreich sie aus

Ab 1. Januar 2024 sollen nach dem Willen der französischen Regierung nur noch Fahrzeuge bezuschusst werden, die die französische Umweltbehörde Ademe als umweltfreundlich klassifiziert. Dabei sollen vor allem der bei der Herstellung verwendete Strom- beziehungsweise Energiemix, die verwendeten Materialien und die beim Transport entstehenden Umweltschäden berücksichtigt werden, heisst es in einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Aktuell zahlt das Land für die Subvention rund eine Milliarde Euro jährlich.

Autohersteller können ihre Unterlagen ab Oktober bei der Umweltbehörde einreichen, im Dezember soll dann eine Liste mit förderfähigen Fahrzeugen veröffentlicht werden. Die Regierung betonte, dass die Behörde Ademe eine «äusserst präzise wissenschaftliche Methodik» anwende und die Neugestaltung der Kaufprämie nicht gegen die Regeln der Welthandelsorganisation verstosse, da diese zum Schutze der Umwelt ein solches Vorgehen erlaubten.

Die Neugestaltung der Prämie soll eine spürbare Minderung importierter Treibhausgase mit sich bringen. Die Batterieherstellung in China sei wegen des CO2-intensiveren Strommixes umweltschädlicher als in Frankreich. Das gilt laut FAZ auch für Batterien und Fahrzeuge aus Osteuropa, allerdings sollen dort gefertigte Autos nicht von der Kaufprämie ausgeschlossen werden. Frankreich verspricht sich durch den Schritt auch eine Verlagerung der bisher vor allem auf China konzentrierten Batterieproduktion nach Europa: «Die Energiewende muss die Schaffung von Fabriken und industriellen Arbeitsplätzen auf unserem Territorium ermöglichen», so Energieministerin Agnès Pannier-Runacher. Es gebe Gespräche über den Bau einer Tesla-Fabrik in Frankreich, auch der chinesische Automobilriese BYD soll nach dem Willen der Regierung in Frankreich produzieren. Laut FAZ gilt jedoch Tschechien aufgrund von niedrigeren Produktionskosten als Favorit.

Der Zeitung zufolge hat sich der Anteil chinesischer Fahrzeuge im E-Auto-Markt innerhalb von drei Jahren von fast null auf acht Prozent erhöht. Die EU-Kommission schätzt, dass er in anderthalb bis zwei Jahren bei 15 Prozent liegen wird. Chinesische Elektroautos kosten in Europa zwar mehr als im Heimatmarkt, sind aber oft immer noch günstiger als E-Autos aus europäischer Produktion.

In der vergangenen Woche hatte zudem die EU eine Untersuchung wegen Subventionen für chinesische Elektroautos angekündigt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen argumentierte, dass der Preis von E-Autos aus chinesischer Produktion durch massive staatliche Subventionen künstlich gedrückt werde, was den europäischen Markt verzerrt habe. (pd/ir)